Archiv für August 2010

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Schweigemarsch gegen Stuttgart 21

Am 20. August findet zwischen dem Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs und dem Rathaus ab 18 Uhr ein Schweigemarsch statt.

Schweigemarsch – Stuttgart21 stoppen!
Alles gesagt – nichts gehört

Die S21-VertreterInnen stellen sich taub oder reagieren mit Propagandaphrasen
Gewichtige Gegenargumente und Einwände unabhängiger Experten werden „überhört“
Darum warnen wir vor S21 – wie im Mittelalter vor der Pest gewarnt wurde – am

Freitag, 20. August 2010, 18:00 Nordflügel Hauptbahnhof

in schwarzer Kleidung

mit schwarzer Kopfbedeckung

mit weiß geschminktem Gesicht (Schminke gibt’s auch vor Ort, aber keines muss)

mit einem Wanderstab (zur Not der Stiel vom Besen)

Nachdem Alles gesagt wurde, sollen bei diesem Marsch nur Pauken, Gongs und der Rhythmus der Stäbe zu hören sein –

WIR SCHWEIGEN!

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weitere Infos und Mobilisierungsmaterial gibts hier

Großdemo gegen Stuttgart 21 am 7.August

Unter dem Motto
Bürgerversammlung gegen Stuttgart 21
Unser Widerstand geht weiter

findet am Samstag, den 7. August ab 19 Uhr eine große Demonstration am Nordausgang des Stuttgarter Hauptbahnhofs statt.

Vorläufiges Programm
Melitta Dingong
Borna
Bürgerchor unter der Leitung von Volker Lösch
Schwabenstreich mit Walter Sittler

Veranstalter: Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21

Naziaufmarsch am 21.August 2010 in Karlsruhe verhindern!

21.August

Zum ersten Mal seit fünf Jahren wollen Neonazis wieder in der Karlsruher Innenstadt aufmarschieren. Anlass ist der Todestag von Rudolf Heß, dem damaligen Stellvertreter Adolf Hitlers. Bis 2005 pilgerten mehrere tausend Neonazis Mitte August regelmäßig ins bayrische Wunsiedel, dem Ort an dem Heß begraben liegt. Erst 2009 fällte das Bundesverfassungsgericht das letztinstanzliche Urteil, um diese „Gedenkmärsche“ zu verbieten. Nicht zuletzt aus diesem Grund wurde Karlsruhe als Aufmarschort für den 21. August gewählt.

Als Veranstalter tritt eine Gruppe unter dem Namen „Freie Kräfte Karlsruhe“ auf, die den Aufmarsch auf einer Internetseite sowie Handzetteln und Aufklebern bewirbt. Unterstützung erfährt die Gruppe aus dem Spektrum der „Karlsruher Kameradschaft“ dabei von den „Jungen Nationaldemokraten (JN)“, der Jugendorganisation der NPD. So soll der baden-württembergische JN-Vorsitzende Lars Gold auf der Veranstaltung sprechen.

Bereits am 17. August vergangenen Jahres hatte die „Kameradschaft Karlsruhe“ zu einem „Flashmob“ auf dem Marktplatz vor dem Rathaus aufgerufen, der durch antifaschistische Initiative mit Infoständen und einer kurzfristig einberufenen Versammlung verhindert wurde.

Trotz einiger Anmeldeversuche in Karlsruhe und Ettlingen ist es Neonazis seit 2002 nicht mehr gelungen, durch die Stadt zu marschieren.

Treffpunkte für antifaschistische Gegenaktionen
10 Uhr Kundgebung am Durlacher Tor
10 Uhr Mahnwache vor der Lutherkirche (Gottesauer Platz)

Die Nazis wollen sich um 12 Uhr am Gottesauer Platz treffen.

Weitere Infos zu Gegenaktionen folgen in Kürze.

Hintergrund

Rudolf-Heß-Gedenkmarsch

Der Rudolf-Heß-Gedenkmarsch war eine Propagandaveranstaltung der deutschen Neonazi-Szene mit internationaler Beteiligung, die seit 1988 jeweils um den 17. August durchgeführt wurde. Anlass der Veranstaltung ist der Todestag von Rudolf Heß, der von Rechtsextremisten als Märtyrer des Nationalsozialismus angesehen wird. An den Demonstrationen, die zumeist an seinem Begräbnisort Wunsiedel stattfanden, nahmen z.T. mehrere tausend Neonazis aus ganz Europa teil.

Nazi-Aufmärsche in Karlsruhe
Die letzte gelungene Demonstration von Neonazis fand am 15. Juni 2002 statt, als 400 Neonazis unter starken antifaschistischen Protest vor Hauptbahnhof aufmarschierten. Im September und Dezember 2003 sowie im März 2004 scheiterte der Hamburger Neonazi-Führer Christian Worch mit seinen Anmeldeversuchen in Karlsruhe. Am 03. Dezember 2005 musste die Demonstration der Neonazis zwar von der Stadt genehmigt werden, die Rechten konnten aber durch antifaschistische Proteste auf ihrer Anreise von Rastatt aufgehalten werden, so dass sie nicht mehr marschieren konnten. Im Dezember 2006 und Dezember 2007 versuchten regionale Neonazis in Ettlingen aufzumarschieren, ihr Anmeldeversuch scheiterte aber. Am 08. Mai 2007 fand die letzte angemeldete rechte Kundgebung in Karlsruhe statt, als sich ausgerechnet am „Tag der Befreiung“ 50 Neonazis am Durlacher Turmberg versammelten.

Karlsruher Kameradschaft / Karlsruher Netzwerk

Das Karlsruher Netzwerk sieht sich in der Tradition der „Karlsruher Kameradschaft“, eine der bundesweit ältesten und bedeutendsten Kameradschaften. Diese war nach jahrelanger Aktivität fast vollständig von der Bildfläche verschwunden und wird nun zunehmend von einer jungen Neonazigeneration ersetzt, die sich in ihrem Auftreten stark an den „Autonomen Nationalisten“ orientieren. Zwar erreichen sie im Bezug auf ihre Aktivitäten bei weitem nicht die Stärke der ehemaligen Karlsruher Kameradschaft, treten aber dennoch besonders gewalttätig bei Demonstrationen und Angriffen auf Veranstaltungen in Baden Württemberg auf. Bei einem Angriff auf TeilnehmerInnen einer Infoveranstaltung über Rechtsextremismus in Aalen etwa waren Mitglieder des Karlsruher Netzwerkes wie Kai Heller maßgeblich beteiligt.
Bei dem Versuch der Etablierung eines NPD Zentrums in Karlsruhe-Durlach tat sich das Karlsruher Netzwerk vor allem damit hervor politische GegnerInnen einzuschüchtern.

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zum Antifaschistischen Aktionsbündnis Karlsruhe

Polizei verhaftet 70 friedliche Demonstranten

Am Freitag war nichts mit Shopping in der Stuttgarter Einkaufsstraße…
das wurde einem spätestens bei dem Anblick von zahlreichen schwarz und grün gepanzerten Polizisten bewusst.
Denn diese versuchten die friedliche Demonstranten beim Sitzen vor der Kirche zu hindern.
Warum die da saßen?
Am Freitag sollten 650 Rekruten ihren Treueeid vor dem deutschen Vaterland ablegen.
Und das öffentlich im Schlossgarten! Zuvor sollte ab 13:00 Uhr ein Gottesdienst in der Eberhardskirche stattfinden.
Schlimm genug, dass sich die Bundeswehr z. B. in Schulen und Ausbildungsmessen breit macht um dort neue Soldaten anzuwerben.
Solche Aktionen sollen die Aktzeptanz und das Ansehen der Bevölkerung gegenüber dem Militär und vor allem den Auslandseinsätzen wieder steigern.
Auch soll den Leuten verklickert werden, dass Gehorsam, Befehl und Hierarchie in der heutigen Gesellschaft notwendig scheint
und sie am besten, wie die Soldaten, die Meinung des Staates nachplappern und ihre Gehirne ausschalten sollen.

Allerdings fallen nicht alle auf derart billige Taschentricks herein:
ca. 70 junge Leute, darunter auch die Linksjugend Pforzheim, zeigten Ihren Protest,
indem sie den Eingang der Kirche blockierten… durch Sitzen!
Diese friedliche Aktion, zeitweise durch Lieder wie „Wind of Change“ begleitet, war Anlass für eine völlig verständliche und notwendige
Einschreitung der Polizei:
Diese zerrte die gebildete Menschenkette mit teilweise brachialer Gewalt auseinander und nicht wenige sind dabei unsanft weggeschleppt worden. Die AktivistInnen wurden alle in Polizeilichen Gewahrsam gebracht und in äußerst kalte Zellen für 6 Stunden weggesperrt worden.
Von Würde war keine Rede!
Ihnen droht nun ein Verfahren wegen Widerstand gegen dei Staatsgewalt.
Aber was soll man schon von einem Staat erwarten, in dem auf der einen Seite ein
Bürgermeister, der durch die schlechte Planung einer Veranstaltung 21
Menschen in den Tod reisst, nicht bestraft wird, auf der anderen Seite aber
Menschen festgenommen und kriminalisiert werden, weil sie sich hinsetzen.

Im Großen und Ganzen bleibt zu sagen, dass trotz des undemokratischen
Einsatzes der Polizei die Propagandaaktion der Bundeswehr
massiv gestört werden konnte, so dass die Kriegstreiber so wenig Menschen
wie möglich erreichen konnten.